22.11.2005
Irak: Innenminister weist Foltervorwürfe zurück


Iraks Innenminister Bayan Baqer Solagh hat Anschuldigungen zurückgewiesen, nach denen sein Ministerium geheime Gefängnisse unterhalte und dort sunnitische Gefangene foltere.
In einem heute von der New York Times veröffentlichten Interview sagt Solagh wörtlich: "Das ist Unsinn. Nur einige Gefangene wurden geschlagen und getreten und es handelt sich nicht um einen geheimen Bunker." Außerdem erklärte der Minister, hochrangige US-Militärs hätten von dem Gefängnis gewusst, in dem " die Schlimmsten der Schlimmen" inhaftiert seien. US-Truppen hatten das Gebäude am 13.November gestürmt und dort etwa 170 Insassen vorgefunden, die zum Teil schweste Foltermerkmale aufwiesen und außerdem unter Wasser- und Nahrungsmittelmangel litten.
Fotos, die vom Rat Islamischer Gelehrter, der wichtigsten geistlichen Institution der irakischen Sunniten, veröffentlicht wurden, zeigten unter anderem Männer mit schwersten Brandverletzungen.
US-Militärs und Diplomaten nannten die Zustände in dem Gebäude auf dem Gelände des irakischen Innenministeriums in Baghdad "unannehmbar" und forderten Iraks Premierminister Ibrahim al-Jaafari zur Einsetzung einer irakisch-amerikanischen Untersuchungskommission auf, deren Bericht in der kommenden Woche vorliegen soll.
Solagh, der auch als Bayan Sabr bekannt ist, erklärt zudem , dass er keinerlei Folterungen angordnet habe und mehrfach Angehörige der US-Truppen das Gefängnis besucht hatten.: "Ich werde jeden bestrafen, der an Folterungen beteiligt war." Damit widerspricht Solgh indirekt seiner vorigen Aussage, nach der es gar keine Misshandlung gegeben habe.
Berichte, nach denen es sich bei den Festgehaltenen ausschließlich um Sunniten handele, wies der Minister als "anti-schiitische Propaganda" zurück. Seinen Angaben zufolge hätten Untersuchungen der US-Streitkräfte ergeben, dass mehr als ein Drittel der Gefangenen schiitische Iraker seien. Auf Vorhaltungen sunnitischer Politiker denen zu folge Solagh "Todesschwadrone" befehlige die hunderte sunnitische Oppositionelle getötet hätten reagierte Innenminister Solagh eindeutig: "Unsinn! Unsinn!!"